| |
|
Presse
| 20.08.2010, 11:41 Uhr |
|
Übersicht |
Drucken
|
Mittelstand informiert sich über Kreisfinanzen
Die spürbare Verbesserung der Wirtschaftsentwicklung nahm die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU(MIT) im Kreis Warendorf zum Anlass um mit Karl-Wilhelm Hild, dem Fraktionsvorsitzenden der CDU-Kreistagsfraktion, und dem stellvertretenden Landrat Franz-Josef Buschkamp über die aktuelle Kreispolitik zu diskutieren. Schwerpunkt des Gesprächs waren die Entwicklungen der Kreisfinanzen.
|
 |
 |
| CDU-Kreistagsfraktion informiert über den Kreishaushalt |
|
|
Hild verwies dabei auf Steuermindereinnahmen in Höhe von 18 Mio. Euro bei gleichzeitigen Kostensteigerungen um 34 Mio. im sozialen Bereich, wie etwa der Pflege und der Grundsicherung. Einsparpotenzial sah Hild nicht: „Die CDU hat in den Haushaltsberatungen stets auf den effizienten Einsatz der Gelder geachtet.“ Hild verwies dabei auf das Gutachten der Gemeindeprüfungsanstalt, die für den Haushalt des Kreises Waf entsprechendes festgestellt haben. Hild befürchtet, dass die Bereitschaft der Kommunen zur Verstärkung der interkommunalen Zusammenarbeit, etwa die Zusammenarbeit von Bauhöfen, der Wasserversorgung, der Abfallwirtschaft, VHS, sowie Jugendämter nicht in dem Umfang stattfinden wird und damit auch nicht zu erheblichen Einsparungen führen wird, wie dies möglich wäre. Er erwartet mit Spannung die Ergebnisse eines Arbeitskreises der Bürgermeister nach der Sommerpause, die sich diesem Thema widmen möchten. Der stellvertretende Landrat Buschkamp ging auf die Entwicklung der Steuereinnahmen ein und machte deutlich, dass die derzeit anziehende Wirtschaftsentwicklung sich frühestens im kommenden Jahr bei den Steuereinnahmen bemerkbar machen kann. Er würde darum eine Neuordnung der Gemeindefinanzen begrüßen, die nicht mehr so stark von der schwankenden Wirtschaftsentwicklung abhängig ist, sondern gleichmäßiger und damit planbarer ausgestaltet ist. Der Kreisvorsitzende der MIT Henning Siebert erinnerte daran, dass nicht immer neue Aufgaben auf die Kommunen übertragen werden dürften, deren Kosten die Kommunen zu tragen hätten. Es müsse verstärkt eine Aufgabenkritik vorgenommen werden, um festzustellen ob man sich die derzeitigen Leistungen noch leisten kann. |
Ältere Artikel finden Sie im Archiv. |
 Impressionen  Presseschau  CDU Landesverband Nordrhein-Westfalen  Ticker der CDU Deutschlands Newsletter abonnieren | |
Startseite
Kontakt
)
